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Angleichung des Urheberrechts vereinfacht die Nutzung geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft

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© Stockwerk - Fotolia.com

Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf modernisiert das Wissenschafts-Urheberrecht grundlegend, um einen gesetzlich erlaubten Basiszugang zu urheberrechtlich geschützten Inhalten für Unterricht und Lehre, für die Forschung sowie für Bibliotheken und Museen zu ermöglichen. Ziel ist, die Potentiale von Digitalisierung und Vernetzung für Bildung und Forschung nutzbar zu machen.

Durch die Reform wird geregelt, wie urheberrechtlich geschützte Texte, Filme und andere Medien künftig für Unterricht, Lehre oder nichtkommerzielle Forschung verwendet werden dürfen. Der Entwurf gewährt einen gesetzlichen Basiszugang, der auch ohne Lizenz offensteht. Autoren, Verlage und andere Anbieter von Inhalten erhalten hierfür eine angemessene Vergütung.

Bisher waren die Nutzungsrechte im Urheberrechtsgesetz sehr unübersichtlich geregelt und kaum verständlich. Auch waren sie teilweise nicht mehr zeitgemäß. Durch geordnete, klare Regelungen soll es daher in Zukunft für Schulen, Universitäten oder Museen einfacher werden, Inhalte für Unterricht und Lehre oder wissenschaftliche Forschung nutzen zu können.

Damit die Interessen von Autoren, Wissenschaftsverlagen und anderen Rechteinhabern gewahrt bleiben, ermöglichen die neuen Regelungen nur einen Basiszugang, z.B. die Kopie einzelner Fachzeitschriftenartikel oder die Nutzung von Buchauszügen für den Unterricht. Für Nutzungen, die über das gesetzlich Erlaubte hinausgehen wird auch künftig eine Lizenz benötigt.

Die Kultusministerkonferenz begrüßte den Gesetzentwurf als wichtigen Schritt zur Schaffung eines zeitgemäßen bildungs- und wissenschaftsfreundlichen Urheberrechts. Durch die Reform werde eine dringend notwendige Rechtssicherheit insbesondere im Bereich digitaler Nutzungen geschaffen.

Weitere Informationen

Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz