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Gesetze und Verordnungen

Gesetze und Verordnungen
© Sebastian Duda - Fotolia.com

Informationen und Links zu den gesetzlichen Grundlagen der beruflichen Bildung. Zudem finden Sie hier eine Aufstellung ausgewählter Hauptausschussempfehlungen und Links zur Rechtsprechung.

Rechtsgrundlagen

Nahezu das gesamte Bundesrecht stellt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger kostenlos unter http://www.gesetze-im-internet.de bereit. Die hier zu findenden Gesetze und Rechtsverordnungen sind in ihrer geltenden Fassung und werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert.


Berufsbildungsgesetz (BBiG)

Im BBiG sind die Berufsausbildungsvorbereitung, die Berufsausbildung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung geregelt. Es bietet den Handlungsrahmen für die Ordnung und Durchführung der beruflichen Bildung. Das Gesetz aus dem Jahr 1969 wurde 2005 vollständig novelliert und 2016 evaluiert. Es sichert die hohe Qualität der Ausbildung und verbessert die Ausbildungschancen für junge Menschen unabhängig von ihrer sozialen oder regionalen Herkunft.

Berufsbildungsgesetz

Handwerksordnung (HwO)

In der Handwerksordnung wird die Handwerksausübung im stehenden Gewerbe, die berufliche Ausbildung und Weiterbildung im Handwerk sowie die Selbstverwaltung dieses Wirtschaftsbereichs geregelt. Die Handwerksordnung ist bezüglich der Bestimmungen zur Berufsbildung im Handwerk ein Spezialgesetz zum Berufsbildungsgesetz. Sie regelt selbst das Ausbildungs-, Fortbildungs- und Prüfungswesen des Handwerks.

Handwerksordnung

Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

Für minderjährige Auszubildende gelten besondere Bestimmungen, um diese vor Überlastungen zu schützen. Hierfür regelt das Jugendarbeitsschutzgesetz u.a. die Dauer der Arbeitszeit, Pausenzeiten, Schichtarbeit, Urlaub, Berufsschulunterricht und gefährliche Arbeit.

Jugendarbeitsschutzgesetz

Ausbilder-Eignungsverordnung (AusbEignV)

In Deutschland darf Auszubildende nur ausbilden, wer dazu persönlich und fachlich geeignet ist. Die Ausbilder-Eignungsverordnung gibt vor, über welche berufs- und arbeitspädagogischen Kenntnisse Ausbilder/innen verfügen müssen und wie sie den Nachweis hierfür erbringen können.

Ausbilder-Eignungsverordnung

Ausbildungs- und Fortbildungsordnungen

Nach § 4 BBiG bzw. § 25 HwO kann das das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder das sonst zuständige Fachministerium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, Ausbildungsberufe staatlich anerkennen und hierfür Ausbildungsordnungen im Sinne von § 5 BBiG bzw. § 26 HwO erlassen. Für einen anerkannten Ausbildungsberuf darf nur nach der Ausbildungsordnung ausgebildet werden. Die Datenbank des Bundesinstitut für Berufsbildung BIBB  stellt aktuelle Informationen zum Stand und zur Entwicklung von Berufsbildern und die jeweiligen Ausbildungsordnungen für die Ausbildung im dualen System der Berufsausbildung sowie für die berufliche Weiterbildung bereit.

Die bestehenden Fortbildungsordnungen können Sie auf den Seiten des Bundesministerium für Bildung und Forschung als PDF herunterladen.

https://www.bmbf.de/de/fortbildungsordnungen.php

Rahmenlehrpläne

Die Ausbildung im dualen System erfolgt an zwei Lernorten. Die Ausbildungsordnungen regeln die Ausbildung im Betrieb. Für die Ausbildung am Lernort Berufsschule beschließt die Kultusministerkonferenz den Rahmenlehrplan. Rahmenlehrpläne sind nach Lernfeldern strukturiert und werden von Lehrerinnen und Lehrern auf der Grundlage der „Handreichung für die Erarbeitung von Rahmenlehrplänen der Kultusministerkonferenz für den berufsbezogenen Unterricht in der Berufsschule und ihre Abstimmung mit Ausbildungsordnungen des Bundes für anerkannte Ausbildungsberufe“ entwickelt.

https://www.kmk.org/themen/berufliche-schulen/duale-berufsausbildung/rahmenlehrplaene-und-ausbildungsordnungen.html

Hauptausschussempfehlungen

Der Hauptausschuss des Bundesinstituts für Berufsbildung kann nach § 92 BBiG Empfehlungen zur einheitlichen Anwendung des Berufsbildungsgesetzes geben.

Übersicht ausgewählter Hauptausschussempfehlungen

 

Rechtsprechung

Prüferportal: Rechtsprechung

Hier finden Sie thematisch geordnet die Leitsätze wichtiger Gerichtsentscheidungen zum Prüfungsrecht. Die Sortierung der Urteile ist chronologisch mit dem Hintergrund, dass auch eine gewisse Rechtsprechungsentwicklung über die Jahre dargestellt werden soll.

HWK Köln: Wichtige Urteile

Hier finden Sie thematisch geordnet die Leitsätze wichtiger Gerichtsentscheidungen zum Thema Berufsausbildung.