X
Logo

Evaluation des Berufsbildungsgesetzes

Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erschienen

© vege - Fotolia.com

Das Berufsbildungsgesetz gibt die Rahmenbedingungen für die berufliche Bildung vor. Es legt bundeseinheitliche Standards zur Durchführung der Berufsausbildung in den Betrieben fest und sichert die Qualität der Ausbildung. Damit die duale Berufsausbildung auch in Zukunft ein Garant für hohe Beschäftigung und wirtschaftliches Wachstum ist, muss der Wandel der Arbeitswelt durch beständige Anpassungen der Gesetzesgrundlage begleitet werden. Das mit dem Berufsbildungsreformgesetz im Jahr 2005 vollständig novellierte Berufsbildungsgesetz (BBiG) aus dem Jahr 1969 bietet hierfür den rechtlichen Rahmen und wurde nun durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) evaluiert.

Im Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode vom 27. November 2013 hatten die Koalitionspartner mit Blick auf das BBiG folgendes vereinbart: „Wir werden das Berufsbildungsgesetz evaluieren und Anpassungen prüfen, insbesondere in Hinblick auf die Erhöhung der Durchlässigkeit, die Stärkung der Ausbildungsqualität und gestufter Ausbildungen, die Bildung von Berufsfamilien und die Sicherung des Ehrenamtes in den Prüfungsgremien“ (S. 31 Koalitionsvertrag). Dieser Evaluationsauftrag an das BMBF wurde mit dem vorliegenden Bericht umgesetzt. Der Auftrag bot darüber hinaus die Gelegenheit, die mit der Novelle des BBiG 2005 eingeführten Neuerungen in Bezug auf ihre Umsetzung und Wirksamkeit zu überprüfen. Zugleich wurde untersucht, ob es seit 2005 weitere Entwicklungen und Trends gibt, auf die im BBiG reagiert werden kann und sollte.

Zusammenfassend wurde festgestellt, dass das Berufsbildungsgesetz sich bewährt hat. Die letzte Novelle des Gesetzes aus dem Jahr 2005 ist von der Praxis weitgehend und sehr gut aufgenommen worden. So bietet das BBiG einerseits einen verlässlichen rechtlichen Orientierungsrahmen und andererseits den erforderlichen Handlungsspielraum. Ein Bedarf für grundlegende oder systemische Änderungen im BBiG wurde daher im Rahmen der Überprüfung nicht festgestellt.

Dennoch benennt der Evaluationsbericht bei einigen Fragestellungen zwar keine gesetzgeberischen Handlungsnotwendigkeiten, aber doch gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten, die zumeist klarstellenden oder optimierenden Charakter haben.

Dies betrifft beispielsweise in Punkt c), die gesetzliche Ermöglichung des Erstellens eines Ausbildungsnachweises in elektronischer Form (§ 5 Abs. 2 Nr. 7).

Der Bericht kann auf der Webseite des BMBF als
PDF-Datei heruntergeladen werden: Evaluierungsbericht.

Webseite des BMBF zum Berufsbildungsgesetz.